Johannes
Kahrs ist ein deutscher Politiker und Mitglied der SPD. Er ist seit 1998 stets
direkt gewähltes Mitglied des Bundestages für den Wahlkreis Hamburg-Mitte.
Johannes
Kahrs wurde 1963 in Bremen geboren und machte im Jahr 1984 sein Abitur,
absolvierte im Anschluss bis 1986 seinen Wehrdienst als
Reserveoffiziersanwärter ab und anschließend ein Studium der
Rechtswissenschaft.
Bis 1995 studierte er Jura. Seit 1998 ist er Mitglied des Deutschen Bundestags. Bis 2002 saß er im Verteidigungsausschuss und danach im Haushaltsausschuss. Er ist zudem Mitglied des Ältestenrats, Sprecher des Seeheimer Kreises und seit 2013 Haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Kahrs ist als Freund klarer Worte bekannt, gerade im Rahmen von Bundestagsdebatten. Auf Twitter hat er sich zudem für die Klarnahmenpflicht im Netz ausgesprochen.
Im Rahmen
unserer Diskussion möchten wir herausfinden, wie Kahrs zum NetzDG steht, welche
Alternativen er sieht und wo er die Grenzen der Meinungsfreiheit setzt.
Jochen
Bittner ist ein angesehener Journalist bei der ZEIT und als Gastautor ebenfalls
bei der „International New York Times“ tätig.
1973 wurde
Bittner in Frankenberg (Hessen) geboren und legte an der Edertal-Schule in
Frankenberg das Abitur ab und studierte danach in Kiel Jura und Philosophie.
1998 legte er das erste juristische Staatsexamen ab. Im Jahr 1999/2000 war er
wissenschaftlicher Mitarbeiter am Kieler Lehrstuhl für Öffentliches Recht und
Rechtsphilosophie.
Von 2007 bis
2011 arbeitete er als Europa- und NATO-Korrespondent der ZEIT in Brüssel;
seither ist Jochen Bittner in der Hamburger Hauptredaktion vor allem zuständig
für Kommentare, Europa- und Sicherheitspolitik.
2010
veröffentlichte er sein Buch „So nicht, Europa!“, zuletzt seine Streitschrift
„Zur Sache, Deutschland!“. In letzterem Werk fordert Bittner eine
Entemotionalisierung von politischen Debatten. In Bezug auf das NetzDG, obwohl
er einräumt, dass die Urheber dieses Gesetzes gute Absichten gehabt hätten.
Mit unserer
Podiumsdiskussion würden wir gerne herausfinden, welche konkreten Vorschläge er
für eine offene und respektvolle Debattenkultur hat. Zudem sind wir auf seine
Verbesserungsvorschläge zum NetzDG gespannt.
Robert Habeck ist
– gemeinsam mit Annalena Baerbock – der
Bundesvorsitzende von Bündnis 90 / Die Grünen. Er arbeitet zudem als
freier Schriftsteller. Er wurde am 2. September 1969 in Lübeck geboren und
legte 1989 Abitur an der Heinrich-Heine-Schule Heikendorf ab. 1991 startete er
sein Studium in Philosophie, Germanistik und Philologie und erhielt 1996 den
Magister. 2000 promovierte er an der Uni Hamburg zum Doktor der Philosophie.
Nach dem Abitur absolvierte er den Zivildienst beim damaligen ‚Hamburger
Spastikerverein‘ (heute Leben mit
Behinderung Hamburg Elternverein) und begann 1999 seine Arbeit als freier
Schriftsteller zusammen mit seiner Frau.
2002 trat er den
Grünen bei und wurde Kreisvorsitzender in Schleswig-Flensburg; 2004 wurde er
Landesvorsitzender in Schleswig-Holstein gewählt. 2009 gewann er die Wahl zum
Fraktionsvorsitzenden im Landtag von Schleswig-Holstein. Von 2012 bis 2018 war
er Landwirtschaftsminister in Schleswig-Holstein und wurde 2018 zum
Bundesvorsitzenden der Grünen gewählt.Habeck vertritt eine liberale Position in
Sachen Meinungsfreiheit und legt großen Wert darauf, Andersdenkende zu Wort
kommen zu lassen. Seine Partei äußerte sich kritisch zum NetzDG. Bündnis 90 /
Die Grünen finden, dass das Gesetz dem
Schutz der Opfer von Hassrede in seiner heutigen Form nicht gerecht werde.
Während der
Diskussion wollen wir herausfinden, wie Herr Habeck persönlich zum NetzDG
steht, ob er mögliche Verbesserungen und Alternativen sieht und welchen Kurs er
mit seiner Partei in Richtung Hate Speech und Meinungsfreiheit in Zukunft nehmen
will – gerade vor dem Hintergrunde der Angriffe auf seine Parteikollegin Renate
Künast.
Julian Reichelt ist ein deutscher Journalist. Er fungiert seit Februar 2017 als Vorsitzender der Chefredaktionen und Chefredakteur Digital der Bild.
Julian Reichelt wurde 1980 in Hamburg geboren und machte 2000 am Othmarschen Gymnasium sein Abitur. Schon zwei Jahre später volontierte er bei BILD und durchlief die Journalistenausbildung an der Axel-Springer-Akademie. Zuvor war er freier Autor, ebenfalls für BILD, für Park Avenue und andere.
Reichelt, der bereits als freier Mitarbeiter Erfahrungen gesammelt hatte, arbeitete ab 2004 als „Bild“-Journalist im Nachrichten-Ressort. Er profilierte sich als Reporter und Kriegsberichterstatter in Afghanistan, Georgien, Thailand, dem Irak, Sudan und dem Libanon. Zudem berichtete er über den Libanonkrieg im Sommer 2006.
Im Jahr 2007 wurde er Chefreporter und stieg 2014 zum Chefredakteur des Internet-Ablegers der BILD auf. Der Springer-Verlag gab im Februar 2017 bekannt, dass Julian Reichelt zukünftig Vorsitzender der Chefredaktion wird und somit die redaktionelle Gesamtverantwortung für die BILD-Zeitung trägt.
Wir erhoffen uns von dieser Debatte die Meinung von Julian Reichelt zu den Themen Meinungs- und Pressefreiheit zu hören. Julian Reichelt ist für seinen offensiven Stil bekannt und wird sicherlich für Kontroverse sorgen.
Katja Suding ist eine deutsche Bundestagsabgeordnete, Landesvorsitzende der FDP Hamburg und seit 2015 stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP.
Sie wurde 1975 in Vechta in Niedersachsen geboren, dort machte sie 1996 an der Liebfrauenschule ihr Abitur. Danach begann sie ein Studium der Kommunikations- und Politikwissenschaft sowie der Romanistik an der Universität Münster, dies schloss sie 2003 als Magistra Artium ab. Währenddessen zog sie nach Hamburg und arbeitete in verschiedenen Positionen und Firmen der PR- und Marketingbranche.
2006 stieg sie in die Politik ein, mit ihrem Eintritt in die FDP und arbeitete sich durch die Bezirksebene bis hin zur Landesebene durch und wurde 2008 Beisitzerin im Landesvorstand Hamburg, seit 2011 ist sie Mitglied im Präsidium der FDP Hamburg.
Von 2011 bis 2017 war sie Mitglied der hamburgischen Bürgerschaft und ist seit 2017 Bundestagsabgeordnete.
Sie äußerte sich kritisch gegenüber dem NetzDG, nannte es einen Schlag gegen das Grundrecht auf freie Meinerungsäußerung. Sie vertritt offen die Meinungs- und Pressefreiheit.
Von dieser Debatte erhoffen wir uns eine Perspektive hinischtlich der Verbesserung des NetzDG und eine Einsicht in die Meinung von Frau Suding, wie man mit dem Recht zur freien Meinungsäußerung im Internet umgehen solle.
„Margaretha Rothe fragt …“ fand am 10. Mai 2017 um 18:00 zum Thema„EU – trotzdem?!“ statt, insbesondere zum Brexit und der „Flüchtlingskrise“. Zu der Veranstaltung waren die Gäste Britta Sandberg (Spiegel, Auslandsreporterin), Dirk Fischer (CDU), Fabio de Masi (Die Linke) und Johannes Kahrs (SPD) eingeladen.
Habt ihr euch schon mal Gedanken zur Europäischen Union gemacht? Die Europäische Union bietet EU-Bürgern eine Reihe an Vorteilen, wie Visafreiheit, Erasmus-Studium im Ausland, einheitliche Währung in den meisten EU-Ländern und vieles mehr. Doch in letzter Zeit steht die Zukunft der Europäischen Union in den Sternen, da ein Mitgliedsstaat, Großbritannien, den Entschluss gefasst hat, die EU zu verlassen. Auch das Thema Griechenland ist immer wieder in den Medien. Es stellt sichdie Frage, inwieweit die EU offen sein soll für Flüchtlinge. All diese Krisen stürzen die EU in existenzielle Fragen. Daraus ergibt sich nun für uns die Frage „EU trotzdem?!“
Plakat zur Veranstaltung
Brexit:
Der Begriff „Brexit“ beschreibt den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union („Br“ steht für Britain und „exit“ hießt auf deutsch Austritt).
Doch warum entscheidet sich Großbritannien für den Austritt aus der EU?
Zuerst beklagten viele Menschen ihr Unwohlsein, dass Großbritannien Mitglied der EU ist, da zu viele Gelder nach Brüssel überweisen würden, ohne dass Großbritannien daraus einen Nutzen ziehen würde. Daher sind sie der Ansicht, dass man dieses Geld eher in Großbritannien verwenden solle. Eine Kernthese der sog. „Brexiteers“, also der Befürworter des Brexits, besagt, dass wöchentlich 445 Mill. Euro nach Brüssel überwiesen würden, das Geld also weg sei. In Wirklichkeit zahlen die Briten allerdings nicht 445 Mio € an Brüssel pro Woche, sondern lediglich 240,8 Mio €. Addiert man nun alle rückläufigen Gelder der EU an Großbritannien, z.B. Unterstützungen für die britische Landwirtschaft, so belaufen sich diese auf 160 Mio € pro Woche ¹. Daher gehen an die EU von britischer Seite also „nur“ 80,8 Mill. € pro Woche. Dafür erhalten die Briten allerdings Zugang zu einem der größten Wirtschaftsmärkte der Welt, wovon insbesondere die britische Finanzwirtschaft enorm profitiert.
Wie hat die Bevölkerung beim Brexit abgestimmt?
Zunächst einmal muss festgehalten werden, dass das Endergebnis beim Referendum um den Brexit ein ziemlich knappes war (48,1 % für Verbleib; 51,9% für Austritt ²). Ein Aspekt der erwähnenswert ist, dass sich vor allem die junge Bevölkerung Großbritanniens für einen Verbleib in der Europäischen Union entschieden hat. Dabei ist allerdings anzumerken, dass die Wahlbeteiligung bei der jungen Bevölkerung ziemlich gering war. Entscheidend für das Endergebnis beim Referendum war die Wahl der älteren Bevölkerung Großbritanniens, die sich größtenteils für den Austritt aus der EU entschieden haben und durch eine höhere Wahlbeteiligung den Unterschied gemacht haben, wodurch das Referendum am Ende ihnen zu Gute kam.
Ergeben sich nun Probleme durch den Brexit?
Ja. Durch den Brexit ist der rechtliche Status von EU-Ausländern in Großbritannien fraglich. Dürfen sie noch im Land bleiben und, wen ja, zu welchen Bedingungen? Daher machen sich bereits jetzt viele EU-Ausländer auf den Weg aus Großbritannien. Das betrifft insbesondere Facharbeiter wie Ärzte oder Wissenschaftler, worunter nun das britische Gesundheitssystem und die Wirtschaft insgesamt leiden. Hinzu kommt, dass durch den Brexit britische Banken nicht mehr frei und ohne Gebühren Kapital in die EU transferieren können, was dazu führt, dass britische Banken weniger Gewinn erzielen würden. Eine logische Folge wäre daher, dass britische Banken Großbritannien in Richtung EU verlassen, da diese wirtschaftlich sehr stark ist. Die nächste Folge wäre, dass die britische Wirtschaft darunter sehr leiden würde, da sie enorm von der Finanzwirtschaft abhängig ist. Dann könnte es sein, dass die britische Regierung ein Problem mit der schottischen Regierung erhält, da die Schotten mehrheitlich in der EU bleiben wollen. Es ist bereits jetzt ein schottisches Unabhängigkeitsreferendum im Gespräch. Ein Auseinanderbrechen Großbritannien könnte die Folge sein. Schließlich könnt der Brexit nationalistische Bewegungen in anderen EU-Ländern wie zum Beispiel in Frankreich oder Polen bestärken. Ein Dominoeffekt könnte demnach eintreten und andere europäische Staaten könnten ebenfalls aus der EU austreten wollen.
Bereits seit mehreren Jahren bitten sehr viele Menschen um Aufnahme in der EU, insbesondere in Deutschland. Dieser Text wird euch über dir Ursachen dieses Phänomens, über Rechtliches sowie über die Bewertung dieser Krise informieren.
Woher kommen die Flüchtlinge?
Die meisten Flüchtlinge kommen aus Kriegsgebieten wie Syrien und dem Irak und suchen Schutz und Sicherheit in der EU. Allerdings kommen auch Flüchtlinge auf Grund von wirtschaftlicher Not hauptsächlich aus Zentral- und Nordafrika in die EU. Um in die EU zu kommen, riskieren viele Flüchtlinge ihr Leben. Dies betrifft insbesondere diejenigen, die über die sog. Mittelmeerroute kommen, da sie dabei meist in überfüllten Booten, die leicht sinken, sitzen. Wenn dann etwas passiert und das Boot sinkt, bedeutet dies meist den Tod für viele von ihnen, da die meisten nicht schwimmen können. Ex existiert noch eine zweite Hauptroute, die über die Türkei Richtung Griechenland führt. Diese wird besonders von Flüchtlingen aus Syrien benutzt.
Rechte der Flüchtlinge
Grundsätzlich genießen laut Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) diejenigen ein Recht auf Asyl, die aufgrund ihrer Herkunft, politischer Einstellung, Sexualität oder Religion individuell verfolgt werden, sodass sie um ihr Leben fürchten müssen. Diese UN-Konvention gilt in allen EU-Staaten. Dieses Recht allerdings wird in mehrerlei Hinsicht in der EU eingeschränkt. Zuerst ist die Dublin-III-Verordnung zu nennen. Die besagt, dass ein Flüchtling, der in der EU ankommt, in dem Staat um Asyl bitten muss, in dem er den EU-Raum erstmals betreten hat. Davon sind insbesondere Griechenland und Italien betroffen, da dort die meisten Flüchtlinge ankommen; dort müssen also Flüchtlinge Asyl beantragen. Dann gibt es weitere, gravierende Einschränkungen. Das betrifft zuerst die Schließung der sog. Balkanroute durch Ungarn und Österreich. Es wurden hohe Zäune gebaut, sodass es nahezu unmöglich ist, innerhalb Ungarn einen Asylantrag zu stellen. Schließlich wurde vor Kurzem ein Vertrag zwischen der EU und der Türkei ausgehandelt. Zentrale Inhalte sind, dass nur bestimmten Flüchtlingen, insbesondere aus Syriern eine sichere Einreise nach Griechenland gewährt wird. Andere Flüchtlinge müssen ihren Asylantrag in der Türkei stellen. Die EU unterstützt die Unterbringung von Flüchtlingen in der Türkei mit 6 Mio € bis 2018.
Ergeben sich Probleme durch die Flüchtlingskrise?
Die Flüchtlingskrise zeigt, dass mannigfaltige Probleme in der EU bestehen. Vereinbart worden ist eine Verteilungsquote von Flüchtlingen. Das funktioniert allerdings überhaupt nicht, da einige Länder wie zum Beispiel Ungarn oder die Slowakei grundsätzlich gegen eine Aufnahme von Flüchtlingen sperren. Die EU ist also gespalten. Zudem erscheint die BRD auch gespalten. Es gibt viele Menschen, die sich für Flüchtlinge engagieren, allerdings auch viele, die eher ablehnend sich zeigen. Schließlich erstarken innerhalb der gesamten EU rechtspopulistische Bewegungen wie der Front National in Frankreich oder die AfD in der BRD, seitdem so viele fremde Menschen Einlass in die EU fordern.
Dr. Peter Tschentscher ist der amtierende Erste Bürgermeister der Freien Hansestadt Hamburg. Er wurde am 20. Januar 1966 in der Hansestadt Bremen geboren.
Als Bürgermeister der Stadt Hamburg ist er in letzter Konsequenz für Innenpolitik und den Umgang mit religiösen Gruppen verantwortlich. Die Stadt Hamburg bietet mehrere politische Vereine an, in dem auch Jugendliche sich gegen Diskriminierung von Minderheiten einsetzen können u.a. „Rassismus entgegentreten – Jugendverbände für ein solidarisches Miteinander“.
Zum Thema Antisemitismus hat sich Tschentscher bisher eindeutig geäußert: „In Zeiten, in denen unsere Demokratie und unsere menschlichen Werte wieder in Frage gestellt werden, ist es unsere Verantwortung […] zu erinnern, wo Intoleranz und die Diskriminierung von Minderheiten hinführen.“ Auch die Bürgerschaftsfraktion der SPD setzt sich für Präventionsprogramme gegen Antisemitismus ein.
Während der Diskussion soll herausgefunden werden, ob der Bürgermeister seinen Worten Taten folgen lässt, z. B. durch politische Programme gegen Antisemitismus oder finanziellen Hilfen. Außerdem soll die Position der Hamburger Regierungspartei SPD erörtert werden.
Dr. Felix Klein (geboren im Januar 1968 in Darmstadt) ist der Beauftragte der Bundesregierung gegen den Antisemitismus. Der studierte Jurist ist zwar selber nicht jüdischen Glaubens, sondern evangelischer Christ, interessiert sich aber seit seiner Kindheit für Israel und das Judentum. Als Jugendlicher flog er mit dem Schulorchester nach Israel und war begeistert von der multikulturellen Atmosphäre. Neben seiner Aufgabe ist die klassische Musik Kleins große Leidenschaft. Als Sohn eines Geigers, Hans Klein, spielt Felix Klein noch heute gerne Geige, unter anderem im „Diplomatischen Streichquartett“.
Nach seinem Jura-Studium begann Felix Klein beim Auswärtigen Amt zu arbeiten und nach Einsätzen in Kamerun und Italien, wurde Klein 2014 Sonderbeauftragter für Beziehungen zu jüdischen Organisationen und Antisemitismusfragen im Auswärtigen Amt. 2018 wurde er auf Vorschlag des Zentralrats der Juden zum ersten Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus. Sein Ziel ist es das Problem des Antisemitismus der Öffentlichkeit zu verdeutlichen und zu sensibilisieren.
Charlotte Knobloch gilt als die zentrale Persönlichkeit in Deutschland und darüber hinaus, wenn es um jüdisches Leben und jüdische Kultur geht. Obwohl sie persönlich die Reichspogromnacht 1938 erleben musste und sich danach jahrelang unter falscher Identität vor nationalsozialistischer Verfolgung verstecken musste, engagierte und engagiert sie sich nach wie vor massiv für das Wiedererstarken jüdischen Lebens in der BRD.
Ihr Hauptaugenmerk richtete sich dabei immer auf den Kampf gegen den Antisemitismus. Knobloch engagiert sich international in diversen ehrenamtlichen Tätigkeiten und ist Mitglied in verschiedenen jüdischen und nicht-jüdischen Organisationen. Für ihre Arbeit wurde sie mehrfach ausgezeichnet, u. a. mit dem Bundesverdienstkreuz.
Wir sind hocherfreut, Frau Knobloch mit ihrer Erfahrung und ihrem Wissen zu unserem diesjährigen Thema als Teilnehmerin der Diskussion begrüßen zu dürfen.
