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Gefahrengut Meinung?

Meinungs- und Pressefreiheit in Gefahr?

Livestream: Meinungs- und Pressefreiheit in Gefahr?

Nach #omagate und dem Künast-Urteil sind Pressefreiheit, Meinungsfreiheit und Hate Speech verstärkt in die politische Diskussion geraten. Wo sind die Grenzen des Sagbaren, gerade innerhalb der Medienlandschaft? Welche Veränderungen ergeben sich aufgrund von Social Media in der Diskussionskultur? Welche Konsequenzen sollten Politik und Justiz ziehen? Diese Fragen möchte der PGW-Profilkurs des Margaretha-Rothe-Gymnasium im Rahmen des mittlerweile weitbekannten Diskussionsformats „Margaretha Rothe fragt…“ den folgenden Gästen stellen: Robert Habeck (Bundesvorsitzender von Bündnis 90 / Die Grünen), Katja Suding (MdB und stellvertr. Parteivorsitzende der FDP), Johannes Kahrs (MdB, SPD), Jochen Bittner (Publizist und Journalist), Julian Reichelt (Chefredakteur der „Bild“ und „Bild Digital“). Weiterhin wird im Laufe der Veranstaltung die Bundesjustizministerin Frau Christiane Lambrecht (SPD) zu Wort kommen. Die Veranstaltung findet am 19.02.20 um 19 Uhr in der Aula des Margaretha-Rothe-Gymnasiums statt. Nutzen Sie auch unsere Informationskanäle auf unserer Website, Instagram, Facebook und Twitter.

Dieser Artikel wurde von Levin Griebenow vom Spicker, der Schülerzeitung des MRG, verfasst: https://spicker.mrg-online.de/

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Johannes Kahrs

Johannes Kahrs ist ein deutscher Politiker und Mitglied der SPD. Er ist seit 1998 stets direkt gewähltes Mitglied des Bundestages für den Wahlkreis Hamburg-Mitte.

Johannes Kahrs wurde 1963 in Bremen geboren und machte im Jahr 1984 sein Abitur, absolvierte im Anschluss bis 1986 seinen Wehrdienst als Reserveoffiziersanwärter ab und anschließend ein Studium der Rechtswissenschaft.

Bis 1995 studierte er Jura. Seit 1998 ist er Mitglied des Deutschen Bundestags. Bis 2002 saß er im Verteidigungsausschuss und danach im Haushaltsausschuss. Er ist zudem Mitglied des Ältestenrats, Sprecher des Seeheimer Kreises und seit 2013 Haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Kahrs ist als Freund klarer Worte bekannt, gerade im Rahmen von Bundestagsdebatten. Auf Twitter hat er sich zudem für die Klarnahmenpflicht im Netz ausgesprochen.

Im Rahmen unserer Diskussion möchten wir herausfinden, wie Kahrs zum NetzDG steht, welche Alternativen er sieht und wo er die Grenzen der Meinungsfreiheit setzt.

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Jochen Bittner

Jochen Bittner ist ein angesehener Journalist bei der ZEIT und als Gastautor ebenfalls bei der „International New York Times“ tätig.

1973 wurde Bittner in Frankenberg (Hessen) geboren und legte an der Edertal-Schule in Frankenberg das Abitur ab und studierte danach in Kiel Jura und Philosophie. 1998 legte er das erste juristische Staatsexamen ab. Im Jahr 1999/2000 war er wissenschaftlicher Mitarbeiter am Kieler Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie.

Von 2007 bis 2011 arbeitete er als Europa- und NATO-Korrespondent der ZEIT in Brüssel; seither ist Jochen Bittner in der Hamburger Hauptredaktion vor allem zuständig für Kommentare, Europa- und Sicherheitspolitik.

2010 veröffentlichte er sein Buch „So nicht, Europa!“, zuletzt seine Streitschrift „Zur Sache, Deutschland!“. In letzterem Werk fordert Bittner eine Entemotionalisierung von politischen Debatten. In Bezug auf das NetzDG, obwohl er einräumt, dass die Urheber dieses Gesetzes gute Absichten gehabt hätten.

Mit unserer Podiumsdiskussion würden wir gerne herausfinden, welche konkreten Vorschläge er für eine offene und respektvolle Debattenkultur hat. Zudem sind wir auf seine Verbesserungsvorschläge zum NetzDG gespannt.

Quellen (eingesehen am 20.01.20)

https://www.zeit.de/2018/03/meinungsfreiheit-netzwerkdurchsetzungsgesetz-soziale-netzwerke-zensur

https://twitter.com/JochenBittner/status/949328168502091776

https://twitter.com/JochenBittner/status/781102330955587584

https://twitter.com/JochenBittner/status/781102330955587584

https://www.koerber-stiftung.de/publikationen/shop-portal/autoren/buecher-eines-autors/jochen-bittner-63

Bild: https://twitter.com/JochenBittner/photo

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Robert Habeck

Robert Habeck ist – gemeinsam mit Annalena Baerbock – der  Bundesvorsitzende von Bündnis 90 / Die Grünen. Er arbeitet zudem als freier Schriftsteller. Er wurde am 2. September 1969 in Lübeck geboren und legte 1989 Abitur an der Heinrich-Heine-Schule Heikendorf ab. 1991 startete er sein Studium in Philosophie, Germanistik und Philologie und erhielt 1996 den Magister. 2000 promovierte er an der Uni Hamburg zum Doktor der Philosophie. Nach dem Abitur absolvierte er den Zivildienst beim damaligen ‚Hamburger Spastikerverein‘ (heute Leben mit Behinderung Hamburg Elternverein) und begann 1999 seine Arbeit als freier Schriftsteller zusammen mit seiner Frau.

2002 trat er den Grünen bei und wurde Kreisvorsitzender in Schleswig-Flensburg; 2004 wurde er Landesvorsitzender in Schleswig-Holstein gewählt. 2009 gewann er die Wahl zum Fraktionsvorsitzenden im Landtag von Schleswig-Holstein. Von 2012 bis 2018 war er Landwirtschaftsminister in Schleswig-Holstein und wurde 2018 zum Bundesvorsitzenden der Grünen gewählt.Habeck vertritt eine liberale Position in Sachen Meinungsfreiheit und legt großen Wert darauf, Andersdenkende zu Wort kommen zu lassen. Seine Partei äußerte sich kritisch zum NetzDG. Bündnis 90 / Die Grünen finden, dass das Gesetz  dem Schutz der Opfer von Hassrede in seiner heutigen Form nicht gerecht werde.

Während der Diskussion wollen wir herausfinden, wie Herr Habeck persönlich zum NetzDG steht, ob er mögliche Verbesserungen und Alternativen sieht und welchen Kurs er mit seiner Partei in Richtung Hate Speech und Meinungsfreiheit in Zukunft nehmen will – gerade vor dem Hintergrunde der Angriffe auf seine Parteikollegin Renate Künast.

Quellen (eingesehen am -11.02.2020):

https://de.wikipedia.org/wiki/Robert_Habeck

https://www.robert-habeck.de/

https://amp2.handelsblatt.com/politik/deutschland/meinungsfreiheit-gruenen-chef-habeck-zu-lucke-blockade-wer-bruellt-hat-unrecht/25151804.html

https://www.gruene.de/themen/digitalisierung

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Julian Reichelt

Julian Reichelt ist ein deutscher Journalist. Er fungiert seit Februar 2017 als Vorsitzender der Chefredaktionen und Chefredakteur Digital der Bild.

Julian Reichelt wurde 1980 in Hamburg geboren und machte 2000 am Othmarschen Gymnasium sein Abitur. Schon zwei Jahre später volontierte er bei BILD und durchlief die Journalistenausbildung an der Axel-Springer-Akademie. Zuvor war er freier Autor, ebenfalls für BILD, für Park Avenue und andere.

Reichelt, der bereits als freier Mitarbeiter Erfahrungen gesammelt hatte, arbeitete ab 2004 als „Bild“-Journalist im Nachrichten-Ressort. Er profilierte sich als Reporter und Kriegsberichterstatter in Afghanistan, Georgien, Thailand, dem Irak, Sudan und dem Libanon. Zudem berichtete er über den Libanonkrieg im Sommer 2006.

Im Jahr 2007 wurde er Chefreporter und stieg 2014 zum Chefredakteur des Internet-Ablegers der BILD auf. Der Springer-Verlag gab im Februar 2017 bekannt, dass Julian Reichelt zukünftig Vorsitzender der Chefredaktion wird und somit die redaktionelle Gesamtverantwortung für die BILD-Zeitung trägt.

Wir erhoffen uns von dieser Debatte die Meinung von Julian Reichelt zu den Themen Meinungs- und Pressefreiheit zu hören. Julian Reichelt ist für seinen offensiven Stil bekannt und wird sicherlich für Kontroverse sorgen.

Quellen:

https://de.wikipedia.org/wiki/Julian_Reichelt (abgerufen am 06.01.2020).

https://www.youtube.com/watch?v=fBapiyB_Y3A (abgerufen am 19.01.2020).

https://twitter.com/jreichelt (abgerufen an 07.02.2020)

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Katja Suding

Katja Suding ist eine deutsche Bundestagsabgeordnete, Landesvorsitzende der FDP Hamburg und seit 2015 stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP.

Sie wurde 1975 in Vechta in Niedersachsen geboren, dort machte sie 1996 an der Liebfrauenschule ihr Abitur. Danach begann sie ein Studium der Kommunikations- und Politikwissenschaft sowie der Romanistik an der Universität Münster, dies schloss sie 2003 als Magistra Artium ab. Währenddessen zog sie nach Hamburg und arbeitete in verschiedenen Positionen und Firmen der PR- und Marketingbranche.

2006 stieg sie in die Politik ein, mit ihrem Eintritt in die FDP und arbeitete sich durch die Bezirksebene bis hin zur Landesebene durch und wurde 2008 Beisitzerin im Landesvorstand Hamburg, seit 2011 ist sie Mitglied im Präsidium der FDP Hamburg.

Von 2011 bis 2017 war sie Mitglied der hamburgischen Bürgerschaft und ist seit 2017 Bundestagsabgeordnete.

Sie äußerte sich kritisch gegenüber dem NetzDG, nannte es einen Schlag gegen das Grundrecht auf freie Meinerungsäußerung. Sie vertritt offen die Meinungs- und Pressefreiheit.

Von dieser Debatte erhoffen wir uns eine Perspektive hinischtlich der Verbesserung des NetzDG und eine Einsicht in die Meinung von Frau Suding, wie man mit dem Recht zur freien Meinungsäußerung im Internet umgehen solle.

Quellen (abgerufen 2020-02-11):

https://www.instagram.com/katjasuding/

https://twitter.com/KatjaSuding/

https://de.wikipedia.org/wiki/Katja_Suding