EU – trotzdem?!

Margaretha Rothe fragt … fand am 10. Mai 2017 um 18:00 zum Thema „EU – trotzdem?!“ statt, insbesondere zum Brexit und der „Flüchtlingskrise“. Zu der Veranstaltung waren die Gäste Britta Sandberg (Spiegel, Auslandsreporterin), Dirk Fischer (CDU), Fabio de Masi (Die Linke) und Johannes Kahrs (SPD) eingeladen.

Habt ihr euch schon mal Gedanken zur Europäischen Union gemacht? Die Europäische Union bietet EU-Bürgern eine Reihe an Vorteilen, wie Visafreiheit, Erasmus-Studium im Ausland, einheitliche Währung in den meisten EU-Ländern und vieles mehr. Doch in letzter Zeit steht die Zukunft der Europäischen Union in den Sternen, da ein Mitgliedsstaat, Großbritannien, den Entschluss gefasst hat, die EU zu verlassen. Auch das Thema Griechenland ist immer wieder in den Medien. Es stellt sichdie Frage, inwieweit die EU offen sein soll für Flüchtlinge. All diese Krisen stürzen die EU in existenzielle Fragen. Daraus ergibt sich nun für uns die Frage „EU trotzdem?!“

Plakat zur Veranstaltung

Brexit:

Der Begriff „Brexit“ beschreibt den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union („Br“ steht für Britain und „exit“ hießt auf deutsch Austritt).

Doch warum entscheidet sich Großbritannien für den Austritt aus der EU?

Zuerst beklagten viele Menschen ihr Unwohlsein, dass Großbritannien Mitglied der EU ist, da zu viele Gelder nach Brüssel überweisen würden, ohne dass Großbritannien daraus einen Nutzen ziehen würde. Daher sind sie der Ansicht, dass man dieses Geld eher in Großbritannien verwenden solle. Eine Kernthese der sog. „Brexiteers“, also der Befürworter des Brexits, besagt, dass wöchentlich 445 Mill. Euro nach Brüssel überwiesen würden, das Geld also weg sei. In Wirklichkeit zahlen die Briten allerdings nicht 445 Mio € an Brüssel pro Woche, sondern lediglich 240,8 Mio €. Addiert man nun alle rückläufigen Gelder der EU an Großbritannien, z.B. Unterstützungen für die britische Landwirtschaft, so belaufen sich diese auf 160 Mio € pro Woche ¹. Daher gehen an die EU von britischer Seite also „nur“ 80,8 Mill. € pro Woche. Dafür erhalten die Briten allerdings Zugang zu einem der größten Wirtschaftsmärkte der Welt, wovon insbesondere die britische Finanzwirtschaft enorm profitiert.

Wie hat die Bevölkerung beim Brexit abgestimmt?

Zunächst einmal muss festgehalten werden, dass das Endergebnis beim Referendum um den Brexit ein ziemlich knappes war (48,1 % für Verbleib; 51,9% für Austritt ²). Ein Aspekt der erwähnenswert ist, dass sich vor allem die junge Bevölkerung Großbritanniens für einen Verbleib in der Europäischen Union entschieden hat. Dabei ist allerdings anzumerken, dass die Wahlbeteiligung bei der jungen Bevölkerung ziemlich gering war. Entscheidend für das Endergebnis beim Referendum war die Wahl der älteren Bevölkerung Großbritanniens, die sich größtenteils für den Austritt aus der EU entschieden haben und durch eine höhere Wahlbeteiligung den Unterschied gemacht haben, wodurch das Referendum am Ende ihnen zu Gute kam.

Ergeben sich nun Probleme durch den Brexit?

Ja. Durch den Brexit ist der rechtliche Status von EU-Ausländern in Großbritannien fraglich. Dürfen sie noch im Land bleiben und, wen ja, zu welchen Bedingungen? Daher machen sich bereits jetzt viele EU-Ausländer auf den Weg aus Großbritannien. Das betrifft insbesondere Facharbeiter wie Ärzte oder Wissenschaftler, worunter nun das britische Gesundheitssystem und die Wirtschaft insgesamt leiden. Hinzu kommt, dass durch den Brexit britische Banken nicht mehr frei und ohne Gebühren Kapital in die EU transferieren können, was dazu führt, dass britische Banken weniger Gewinn erzielen würden. Eine logische Folge wäre daher, dass britische Banken Großbritannien in Richtung EU verlassen, da diese wirtschaftlich sehr stark ist. Die nächste Folge wäre, dass die britische Wirtschaft darunter sehr leiden würde, da sie enorm von der Finanzwirtschaft abhängig ist.
Dann könnte es sein, dass die britische Regierung ein Problem mit der schottischen Regierung erhält, da die Schotten mehrheitlich in der EU bleiben wollen. Es ist bereits jetzt ein schottisches Unabhängigkeitsreferendum im Gespräch. Ein Auseinanderbrechen Großbritannien könnte die Folge sein.
Schließlich könnt der Brexit nationalistische Bewegungen in anderen EU-Ländern wie zum Beispiel in Frankreich oder Polen bestärken. Ein Dominoeffekt könnte demnach eintreten und andere europäische Staaten könnten ebenfalls aus der EU austreten wollen.

¹ Quelle: https://www.welt.de/…/So-viel-zahlen-die-Briten-wirklich-an…(Zugriff: 27/04/17)
² Quelle:  http://www.spiegel.de/…/brexit-die-ergebnisse-in-einer-kart…(Zugriff: 27/04/17)

³Quelle: http://www.bpb.de/…/lexikon-der-w…/19059/direktinvestitionen(Zugriff: 27/04/17)

⁴Quelle: http://www.bpb.de/…/brex…/229505/wirtschaftliche-beziehungen (Zugriff: 27/04/17)

Flüchtlingskrise:

Bereits seit mehreren Jahren bitten sehr viele Menschen um Aufnahme in der EU, insbesondere in Deutschland. Dieser Text wird euch über dir Ursachen dieses Phänomens, über Rechtliches sowie über die Bewertung dieser Krise informieren.

Woher kommen die Flüchtlinge? 

Die meisten Flüchtlinge kommen aus Kriegsgebieten wie Syrien und dem Irak und suchen Schutz und Sicherheit in der EU. Allerdings kommen auch Flüchtlinge auf Grund von wirtschaftlicher Not hauptsächlich aus Zentral- und Nordafrika in die EU. Um in die EU zu kommen, riskieren viele Flüchtlinge ihr Leben. Dies betrifft insbesondere diejenigen, die über die sog. Mittelmeerroute kommen, da sie dabei meist in überfüllten Booten, die leicht sinken, sitzen. Wenn dann etwas passiert und das Boot sinkt, bedeutet dies meist den Tod für viele von ihnen, da die meisten nicht schwimmen können. Ex existiert noch eine zweite Hauptroute, die über die Türkei Richtung Griechenland führt. Diese wird besonders von Flüchtlingen aus Syrien benutzt.

Rechte der Flüchtlinge 

Grundsätzlich genießen laut Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) diejenigen ein Recht auf Asyl, die aufgrund ihrer Herkunft, politischer Einstellung, Sexualität oder Religion individuell verfolgt werden, sodass sie um ihr Leben fürchten müssen. Diese UN-Konvention gilt in allen EU-Staaten. Dieses Recht allerdings wird in mehrerlei Hinsicht in der EU eingeschränkt. Zuerst ist die Dublin-III-Verordnung zu nennen. Die besagt, dass ein Flüchtling, der in der EU ankommt, in dem Staat um Asyl bitten muss, in dem er den EU-Raum erstmals betreten hat. Davon sind insbesondere Griechenland und Italien betroffen, da dort die meisten Flüchtlinge ankommen; dort müssen also Flüchtlinge Asyl beantragen. Dann gibt es weitere, gravierende Einschränkungen. Das betrifft zuerst die Schließung der sog. Balkanroute durch Ungarn und Österreich. Es wurden hohe Zäune gebaut, sodass es nahezu unmöglich ist, innerhalb Ungarn einen Asylantrag zu stellen. Schließlich wurde vor Kurzem ein Vertrag zwischen der EU und der Türkei ausgehandelt. Zentrale Inhalte sind, dass nur bestimmten Flüchtlingen, insbesondere aus Syriern eine sichere Einreise nach Griechenland gewährt wird. Andere Flüchtlinge müssen ihren Asylantrag in der Türkei stellen. Die EU unterstützt die Unterbringung von Flüchtlingen in der Türkei mit 6 Mio € bis 2018.

Ergeben sich Probleme durch die Flüchtlingskrise? 

Die Flüchtlingskrise zeigt, dass mannigfaltige Probleme in der EU bestehen. Vereinbart worden ist eine Verteilungsquote von Flüchtlingen. Das funktioniert allerdings überhaupt nicht, da einige Länder wie zum Beispiel Ungarn oder die Slowakei grundsätzlich gegen eine Aufnahme von Flüchtlingen sperren. Die EU ist also gespalten. Zudem erscheint die BRD auch gespalten. Es gibt viele Menschen, die sich für Flüchtlinge engagieren, allerdings auch viele, die eher ablehnend sich zeigen. Schließlich erstarken innerhalb der gesamten EU rechtspopulistische Bewegungen wie der Front National in Frankreich oder die AfD in der BRD, seitdem so viele fremde Menschen Einlass in die EU fordern.